Urteil | 19. Mai 2011 Insolvenzrecht LEXNET Redaktion Insolvenzverfahren: Aufrechnungsbefugnis trotz Erlasses der aufgerechneten Forderung im rechtskräftigen Insolvenzplan mehr lesen
Urteil | 12. Mai 2011 Insolvenzrecht LEXNET Redaktion Insolvenzverfahren: Zulässigkeit des Antrags auf Restschuldbefreiung nach Antragsrücknahme in einem früheren Verfahren mehr lesen
Urteil | 11. Mai 2011 Sozialrecht LEXNET Redaktion (Trägerübergreifendes Persönliches Budget – Teil-Leistung – Verwaltungsakt – Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe – budgetfähige Leistung – Umfang des Prüfungsprogramms – geminderte Erwerbsfähigkeit – Erfolgsaussicht iS des § 10 Abs 1 Nr 2 Buchst b SGB 6 – Verwaltung – Entscheidungsspielraum – Anfechtungs- und Leistungsklage – Spruchreife) mehr lesen
Urteil | 4. Mai 2011 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Anspruch des Handelsvertreters auf kostenlose Bereitstellung erforderlicher Unterlagen: Büroausstattung, Werbeartikel, Vertriebssoftware, Schulungen und Seminare mehr lesen
Urteil | 4. Mai 2011 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Handelsvertretervertrag: Umfang der dem Handelsvertreter vom Unternehmer kostenlos zur Verfügung zu stellenden Unterlagen mehr lesen
Urteil | 4. Mai 2011 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Wohnraummiete: Zulässigkeit einer Klage des Vermieters auf zukünftige Leistung mehr lesen
Urteil | 12. April 2011 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Zulässigkeit der Berufung bei übereinstimmender Teilerledigungserklärung mehr lesen
Urteil | 30. März 2011 Europarecht LEXNET Redaktion Rückforderung von Netznutzungsentgelten: Ausschluss des Anspruchs im Mehrerlössaldierungszeitraum mehr lesen