hauptsache Archive | Seite 72 von 121 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Januar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Erlasses einer eA im Verfassungsbeschwerdeverfahren – mangelnde Darlegung, dass der Hauptsacheantrag weder unzulässig noch offensichtlich unbegründet ist

Urteil | 22. Januar 2019

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Gegenstandswert für das Vollstreckungsverfahren im Asylrecht

Urteil | 2. Januar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung – Auskunftsanspruch eines Journalisten betreffend Bewachung und Bewachungskosten einer als sog. Bearbeitungsstraße genutzten Liegenschaft des BAMF

Urteil | 20. Dezember 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache

Urteil | 19. Dezember 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Streit um Bewilligung für Jungswuchspflege

Urteil | 11. Dezember 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Festsetzung des Gegenstandswerts für das PKH-Beschwerdeverfahren

Urteil | 11. Dezember 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag gegen die sofortige Vollziehbarkeit der Untersagung der gewerblichen Nutzung seines Carports

Urteil | 7. Dezember 2018

Ablehnung des Erlasses einstweiliger Anordnungen bzgl der Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes sowie des UN-Flüchtlingspakts durch die Bundeskanzlerin – Fehlen der Beschwerdebefugnis sowie kein Bedürfnis für vorbeugenden Rechtsschutz mangels unmittelbarer Rechtswirkung beider Pakte

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.