Hausarzt Archive | Seite 2 von 11 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Juni 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Iran, Asylbewerber, Versäumung der zweiwöchigen Klagefrist, keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Verschulden, zugestellten Bescheid wegen bevorstehender Herzoperation ungeöffnet liegen lassen, relevante Krankheit nicht nachgewiesen, kein aussagekräftiges ärztliches Attest zu einer relevanten Erkrankung als Hinderungsgrund, vorwerfbares Verhalten, rechtzeitiges Tätigwerden zumutbar

Urteil | 1. April 2021

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Streit um Schadensersatzansprüche nach Verkehrsunfall

Urteil | 17. Februar 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

missbräuchliche Einnahme von psychoaktiv wirkenden Stoffen, Begriff der missbräuchlichen Einnahme im fahrerlaubnisrechtlichen Sinn, feststehende Nichteignung

Urteil | 17. Februar 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

missbräuchliche Einnahme von psychoaktiv wirkenden Stoffen, Begriff der missbräuchlichen Einnahme im fahrerlaubnisrechtlichen Sinn, feststehende Nichteignung

Urteil | 27. Januar 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsstreit über Regelungen eines Vertrages zur Durchführung der hausarztzentrierten Versorgung – Landesrecht – Entfallen der Bindungswirkung für Revisionsgericht

Urteil | 14. Dezember 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Heimversorgungsvertrag, Apothekenpflichtige Medizinprodukte, Heimbewohner, Versorgungsvertrag, Apothekenbetriebsordnung, Apothekengesetz, Apothekenübliche Ware, Apotheker, Nebenbestimmung, Verwaltungsgerichte, Befähigung zum Richteramt, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Patientenzuweisung, Rechtsmittelbelehrung, Prozeßbevollmächtigter, Genehmigungsfähigkeit, Streitwertfestsetzung, Pflege- und Wohnqualitätsgesetz, Prozeßkostenhilfeverfahren, Berufsordnung

Urteil | 14. Dezember 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 19. November 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Einstufung in einen Pflegegrad im Überprüfungsverfahren

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.