haushalt Archive | Seite 44 von 49 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. März 2012

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Pflegegeld für die Großeltern eines Kindes; Zusammenleben von Großeltern, Eltern und Kind; Aufwendungsübernahme

Urteil | 28. Februar 2012

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht – Zurückverweisung wegen Verfahrensmangels – Haushaltsaufnahme eines Kindes

Urteil | 15. Februar 2012

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kindergeldzahlung für jedes Kind nur an einen Berechtigten – Sachaufklärung durch das Finanzamt – Nichtzulassungsbeschwerde

Urteil | 9. Februar 2012

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kindergeld für ein im Rahmen der Eingliederungshilfe tagsüber teilstationär in einer Werkstatt für behinderte Menschen untergebrachtes Kind

Urteil | 31. Januar 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Dortmunder U” – freihaltungsbedürftige Ortsangabe – keine Unterscheidungskraft –

Urteil | 21. Dezember 2011

Markenbeschwerdeverfahren – “Laura/LAURASTAR (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)” – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität, –ähnlichkeit und -unähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 9. Dezember 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vorrangbestimmung zwischen mehreren Kindergeldberechtigten bei im Ausland studierenden Kindern

Urteil | 8. Dezember 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Besitzstandszulage – Verfall des Anspruchs im Stichmonat – unzulässige Rechtsausübung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.