herstellung Archive | Seite 5 von 62 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. September 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag: Zur Frage der erstmaligen Herstellung einer Straße unter Berücksichtigung einer „historischen Straße“ – keine Anwendbarkeit des Art. 5a Abs. 7 S. 2 KAG auf bereits festgesetzte Beträge

Urteil | 20. September 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Klage gegen die Heranziehung zu Vorausleistungen auf Erschließungsbeiträge

Urteil | 8. September 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Baubetrieb – Herstellung und Montage von mobilen Trennwänden – Sozialkassenverfahren – Beitragspflicht – betrieblicher Geltungsbereich

Urteil | 2. September 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Keine Begünstigung von Kraftstrom nach § 9a Abs. 1 Nr. 2 StromStG)

Urteil | 1. September 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erschließungsbeitragsrecht, frühere erstmalige endgültige Herstellung, Herstellungsmerkmal Straßenentwässerung, Anbaubestimmung/Erschließungsfunktion einer Straße, Halbteilungsgrundsatz, Abgrenzung endgültiger Herstellung zur mängelbehafteten Herstellung, Ausschlussfrist 25 Jahre seit Herstellungsbeginn

Urteil | 24. August 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Herstellung von Kalk nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a EnergieStG)

Urteil | 19. August 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erschließungsbeitragsrecht, Anbaustraße, Vorausleistung, Entstehen der sachlichen Beitragspflichten, endgültige Herstellung, Festsetzungsfrist, Funktionsunfähigkeit einer (Teil-) Einrichtung (verneint), Beleuchtung, Entwässerung, Ermittelbarkeit der Herstellungskosten, Letzte Unternehmerrechnung, Honorarschlussrechnung, Verjährung der Honorarforderungen von Ingenieuren, Treu und Glauben

Urteil | 19. August 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloses Berufungsverfahren gegen einen Bescheid auf Vorausleistung eines Erschließungsbeitrags (hier: Fragen der endgültigen Herstellung einer Erschließungsanlage bzw. dem Vorliegen einer Schlussrechnung, die die sachliche Beitragspflicht auslöst)

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.