hessen Archive | Seite 33 von 37 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. April 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Gegenstand des Unterlassungsantrags; Rechtsschutzbedürfnis bei bestehendem Unterlassungstitel wegen einer ähnlichen Verletzungshandlung – Leistungspakete im Preisvergleich

Urteil | 24. Februar 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Beihilfe: Kosten einer künstlichen Befruchtung; Körperprinzip; Verursachungsprinzip

Urteil | 23. Februar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Auszahlung der „weiteren Strukturkomponente“ bei verspäteter ERA-Einführung – Tarifauslegung

Urteil | 23. Februar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Eingruppierung – Tätigkeiten an Verkehrsflughäfen gemäß §§ 8, 9 LuftSiG – Entgelttarifvertrag für das Wach- und Sicherheitsgewerbe Hessen)

Urteil | 10. Februar 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Rückforderung der an einen Wettbewerber gezahlten staatlichen Beihilfen nach Gemeinschaftsrecht: Beihilferechtliches Durchführungsverbot als Schutzgesetz und Marktverhaltensregelung; treuwidrige Berufung auf Verjährung des Rückforderungsanspruchs – Flughafen Frankfurt-Hahn

Urteil | 26. Januar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung eines Facharztes – fakultative Weiterbildung oder Schwerpunkt- oder Zusatzweiterbildung i.S.d. Entgeltgr Ä5 TV-Ärzte HE

Urteil | 26. Januar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anordnung der Auslagenerstattung für das Verfassungsbeschwerdeverfahren nach Erledigterklärung – Ablehnung der Auslagenerstattung für eA-Verfahren – Keine Erstattungsfähigkeit der Kosten des Ausgangsverfahrens – Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro bzw 4000 Euro

Urteil | 15. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Feststellungsinteresse bei einer Verbandsklage nach § 9 TVG – Auslegung des Begriffs „geringere betriebliche Kosten“ i.S.d. § 7 Abs 7 des Tarifvertrags zur Einführung des Entgeltrahmenabkommens für die Metall- und Elektroindustrie des Landes Hessen)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.