Hilfsmittel Archive | Seite 16 von 23 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Juli 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Zum Anspruch auf Umrüstung eines PKWs auf Linksgas sowie Fahrstunden zur Nutzung des umgerüsteten PKWs

Urteil | 23. Juni 2016

Krankenversicherung – Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses – Voraussetzungen zur Festlegung neuer Qualitätsstandards – Streichung von Produkten (hier: wassergefüllte Produkte zur Dekubitusprophylaxe und -therapie) – Orientierung ausschließlich an der objektiven Rechtslage – kein Vertrauensschutz – Hersteller muss nachweisen, dass bereits gelistetes Produkt neu festgelegte Qualitätsanforderungen erfüllt – keine Einholung eines gerichtlichen Sachverständigengutachtens – Wettbewerb – Unionsrecht – Verfassungsrecht

Urteil | 23. Juni 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – volljähriger Versicherter – Versorgung mit Brillengläsern oder Kontaktlinsen bei funktioneller Einäugigkeit – Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 33 Abs 2 S 2 SGB 5)

Urteil | 21. Juni 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beihilfefähigkeit der Kosten einer Gleitsichtbrille

Urteil | 20. April 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine Übernahme von Reparaturkosten einer Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfelds nach bereits gewährtem Zuschuss

Urteil | 9. März 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Streit über die Rechtmäßigkeit der Entziehung des akademischen Grades „Dr. med. dent.“

Urteil | 25. Februar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Berücksichtigung orthopädischer Hilfsmittel bei der Bestimmung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit

Urteil | 11. Februar 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.