Hilfsmittel Archive | Seite 8 von 23 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Juli 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Liege-Dreirad ist nicht beihilfefähig

Urteil | 22. Mai 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Chancengleichheit bei der Rechtspflegerprüfung

Urteil | 30. April 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kostenübernahme für eine Sportprothese – unmittelbarer Behinderungsausgleich

Urteil | 10. April 2019

Markenbeschwerdeverfahren – “daheim SMART ENERGY VON HIER (Wort-Bild-Marke)/daheim.de (Unions-Wort-Bild-Marke)” – Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Widerspruch und Beschwerde haben keinen Erfolg

Urteil | 10. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 10. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 28. März 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis – sachgerechte Zuordnung eines Produkts unter Berücksichtigung der systematischen Struktur des Verzeichnisses – keine Listung im Sinn eines Optimierungsgebots zu Gunsten des Herstellers – Festlegung von Qualitätsstandards – Gestaltungsspielraum des GKV-Spitzenverbandes

Urteil | 6. März 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz – Zwischenstreit zur Klärung des zulässigen Rechtswegs in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren – unanfechtbare Verneinung der Zuständigkeit der Sozialgerichte – unterbliebene Rechtswegzuweisung an ein Gericht des zulässigen Rechtswegs – Verletzung des Gebots des effektiven Rechtsschutzes – Ausschluss einer weiteren Beschwerde an das Bundessozialgericht – keine Verweisung an die Vergabekammer des Bundes

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.