Urteil | 29. Januar 2020 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “UNICO” – kein Verstoß gegen die Begründungspflicht – Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 28. Januar 2020 Verkehrsrecht LEXNET Redaktion Erschütterung der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens des Käufers eines vom Abgasskandal betroffenen Fahrzeugs mehr lesen
Urteil | 23. Januar 2020 Medizinrecht LEXNET Redaktion Anspruch auf Erstattung der Kosten einer sog. “Analogleistung” (hier: Kosten für den Einsatz eines Femtosekundenlasers bei einer Kataraktoperation) in der privaten Krankenversicherung mehr lesen
Urteil | 21. Januar 2020 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Gehörsverletzung durch mangelnde Gelegenheit einer Partei zur Stellungnahme auf gerichtlichen Hinweis in Berufungsinstanz mehr lesen
Urteil | 20. Januar 2020 Verkehrsrecht LEXNET Redaktion Problematik des merkantilen Minderwertes und Klageänderung nach Hinweis gemäß § 522 ZPO mehr lesen
Urteil | 15. Januar 2020 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Anforderungen an eine Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung mehr lesen
Urteil | 2. Januar 2020 Europarecht LEXNET Redaktion Erschütterung der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens des Käufers eines vom Abgasskandal betroffenen Fahrzeugs mehr lesen
Urteil | 30. Dezember 2019 Bankrecht LEXNET Redaktion Unwirksamer Widerruf eines Darlehensvertrages zur Finanzierung eines Kraftfahrzeuges mehr lesen