hinweisbeschlus Archive | Seite 5 von 38 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Juni 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Annahmeverzug, Fahrzeug, Sittenwidrigkeit, Genehmigung, Beweislast, Verfahren, Hinweisbeschluss, Technik, Offenbarungspflicht, Kraftfahrtbundesamt, Grenzwerte, Divergenz, Beurteilung, erstinstanzliche Entscheidung, Vermeidung von Wiederholungen, Darlegungs und Beweislast

Urteil | 31. Mai 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

21 U 3245/20

Urteil | 31. Mai 2021

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Berufungsverfahren, Streitwert, Kaufpreis, Kostenentscheidung, Hinweisbeschluss, Hinweis, Feststellungsklage, sittenwidrig, Qualifikation, Abgasreinigung, Darstellung, Einsatz, Leistungsklage, Anwendung

Urteil | 31. Mai 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Fahrzeug, Kaufpreis, Berufung, Annahmeverzug, Sittenwidrigkeit, Technik, Genehmigungsverfahren, Bank, Zulassung, Hinweisbeschluss, Berufungsverfahren, Verfahren, Kenntnis, sittenwidriges Handeln, konkrete Ausgestaltung

Urteil | 11. Mai 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Schadensersatzanspruch, Berufung, Marke, Fahrzeug, Sittenwidrigkeit, PKW, Haftung, Mithaftung, Rechtsmittel, Hinweisbeschluss, Anmeldung, Klage, Kenntnis, Zug um Zug, Aussicht auf Erfolg, keine Aussicht auf Erfolg

Urteil | 10. Mai 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Berufung, Sittenwidrigkeit, Software, Schadensersatzanspruch, Frist, Fahrzeug, Form, Schriftsatz, Widerspruch, Hinweisbeschluss, Betrieb, Bestimmung, Hilfsantrag, ins Blaue hinein, billigend in Kauf

Urteil | 5. Mai 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf den gesetzlichen Richter (Art 101 Abs 1 S 2 GG) durch unhaltbare Handhabung des Verfahrensrechts bei der Entscheidung über ein Ablehnungsgesuch in einer Zivilsache (Mitwirkung der abgelehnten Richter) – insb zur ausnahmsweisen Zulässigkeit der pauschalen Ablehnung des gesamten Spruchkörpers

Urteil | 27. April 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

XI ZB 35/18

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.