holz Archive | Seite 10 von 17 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Dezember 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zolltarifliche Einreihung von Katzenkratzbäumen

Urteil | 9. November 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Markenrechtsverletzung: Relevanter Inlandsbezug einer Markenbenutzung bei gesetztem Metatag für eine primär auf das Ausland gerichteten Internetseite – Resistograph

Urteil | 23. Oktober 2017

Markenbeschwerdeverfahren – „modulmaster“ – zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse – Würdigung aller beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen – zur Begründungspflicht – zur Möglichkeit einer globalen Begründung – Fehlen einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem angemeldeten Warenverzeichnis – Zurückverweisung an das DPMA – Kostenentscheidung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 25. Juli 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung einer Maschinenhalle mit Holzaufbereitung für einen forstwirtschaftlichen Betrieb

Urteil | 11. Juli 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Schmerzensgeld, Schadensersatzanspruch, Krankengeld, Unfall, Verkehrssicherungspflicht, Verletzung, Anspruch, Krankengymnastik, Einstandspflicht, Feststellung, Anwaltskosten, Zeuge, Sturz, vorgerichtliche Anwaltskosten, Anspruch auf Feststellung, angemessenes Schmerzensgeld

Urteil | 31. Mai 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Verwendung des Strunkes des Maiskolbens in einem unterirdischen Gang“ – zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit

Urteil | 11. Mai 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Casa Vivendi/Vivendi“ – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 26. April 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erwerb und Erlöschen von Holznutzungsrechten

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.