Honorar Archive | Seite 31 von 44 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. Februar 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Erweiterte Honorarverteilung zur Sicherstellung der Altersversorgung der Vertragsärzte in Hessen – verpflichtende Teilnahme des Trägers eines Medizinischen Versorgungszentrums zugunsten der bei ihm angestellten Ärzte – Rechtsschutzgarantie – § 8 KVHG (juris: KÄV/KZÄVG HE) iVm Art 4 § 1 Abs 2 GKARjuris: KARG) ist hinreichend bestimmte Ermächtigungsgrundlage – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 23. Januar 2014

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Überzahltes Architektenhonorar: Verwirkung des Rückzahlungsanspruchs

Urteil | 23. Dezember 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beratervertrag zwischen nahen Angehörigen

Urteil | 11. Dezember 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Mandantenübernahmeklausel – Arbeitgeberwechsel

Urteil | 11. Dezember 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kassenärztliche Vereinigung – Bemessung des Regelleistungsvolumens – Vergütung der wesentlichen Leistungen des Fachgebiets eines Vertragsarztes

Urteil | 30. Oktober 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Vertragszahnärztliche Versorgung – Auflösung einer zahnärztlichen Gemeinschaftspraxis während des laufenden Kalenderjahres – Fortführung der zahnärztlichen Tätigkeit in Einzelpraxen – gesonderte Degressionsberechnung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung

Urteil | 30. Oktober 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kassenzahnärztliche Vereinigung – Satzung – Aufbringung der Mittel – Benennung in Frage kommender Finanzierungsmodelle – unbestimmte Globalermächtigung genügt nicht – Erhebung besonderer Abgaben von einem Teil der Mitglieder bei besonderem Vorteil – Revisibilität von Satzungsbestimmungen

Urteil | 30. Oktober 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Beachtung der PAR-Richtlinien und des Wirtschaftlichkeitsgebots – Aussagen von Patienten und Vernehmung von Praxishelferinnen ohne Bedeutung – Verletzung des rechtlichen Gehörs

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.