hotel Archive | Seite 21 von 28 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. März 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zur Steuerermäßigung für Beherbergungsleistungen

Urteil | 25. Januar 2016

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Vertragsparteien eines Maklervertrages

Urteil | 17. Dezember 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsschutz: Bereitstellung von Fernsehgeräten in Hotelzimmern zum Empfang von Fernsehsendungen über eine Zimmerantenne als öffentliche Wiedergabe – Königshof

Urteil | 27. November 2015

Markenbeschwerdeverfahren – “ADLON BAUSERVICE GMBH (Wort-Bild-Marke)/Adlon” – bekannte Widerspruchsmarke – Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Bekanntheit der Widerspruchsmarke in unlauterer Weise

Urteil | 24. November 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “HOTEL EUROPA CITY” – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

Urteil | 24. September 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Umsatzsteuer im Stundenhotel

Urteil | 17. September 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Errichtung eines Hotelgebäudes und dessen Innenausstattung als einheitliches Erstinvestitionsvorhaben

Urteil | 13. Mai 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Aussetzung der Vollziehung beim BFH – Anwendbarkeit von § 69 Abs. 6 Satz 2 FGO – Keine “Änderung der Rechtslage” durch bloße Revisionszulassung oder durch geänderte Beurteilung der Rechtslage)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.