Impfung Archive | Seite 20 von 25 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Mai 2020

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung eines Eilantrags gegen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes zum Nachweis einer Masernschutzimpfung (§§ 20 Abs 8, Abs 9, Abs 12, Abs 3 IfSG idF vom 10.02.2020) – Folgenabwägung

Urteil | 2. Juli 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Soziales Entschädigungsrecht: Zur Anerkennung eines Impfschadens mit der Begründung einer Quecksilbervergiftung

Urteil | 2. Juli 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Soziales Entschädigungsrecht: Erfordernis des Vollbeweises bei Geltendmachung eines Impfschadens eines taubstummen Kindes nach Pockenschutzimpfungen bei Mutter u Vater

Urteil | 27. Mai 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Impfschaden

Urteil | 14. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Zur Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz nach der Gabe eines Mehrfachimpfstoffes

Urteil | 26. März 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Soziales Entschädigungsrecht: Anspruch auf Versorgung nach dem Impfschadensrecht – Impfung gegen Hepatitis A mit dem Impfstoff Havrix(r) 1440

Urteil | 6. Dezember 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nachweis des Primärschadens im Vollbeweis erforderlich

Urteil | 26. November 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nebenbestimmung zu einer Hundeausbildungserlaubnis

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.