Infektion Archive | Seite 11 von 44 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Oktober 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Dienstunfallfürsorge, Dienstunfallrecht, Erkrankung als Dienstunfall, Örtliche und zeitliche Bestimmbarkeit, Widerspruchsbescheid, Bundsverwaltungsgericht, Verwaltungsgerichte, Beweis des ersten Anscheins, Unfallereignis, Prozeßbevollmächtigter, Allgemeine Gefahren, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Ansteckungsgefahr, Widerspruchsverfahren, Dienstverrichtung, Rechtsmittelbelehrung, Hohe Wahrscheinlichkeit, Dienstherr, Dienstliche Tätigkeit, Streitwertfestsetzung

Urteil | 12. Oktober 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zeitliche Begrenzung des Status als Genesener auf 6 Monate

Urteil | 11. Oktober 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

6 OWi 340 Js 201252/21

Urteil | 7. Oktober 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde, soweit sie nicht für erledigt erklärt worden ist – Ablehnung der Auslagenerstattung (§ 34a Abs 3 BVerfGG) bei Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung

Urteil | 7. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

kein Präsenzunterricht in Grundschule, da Coronatest verweigert, Antrag auf gleichwertigen Präsenzunterricht zu Distanzunterricht in sämtlichen Unterrichtsfächern

Urteil | 7. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

kein Präsenzunterricht in Grundschule, da Coronatest verweigert, Antrag auf gleichwertigen Präsenzunterricht zu Distanzunterricht in sämtlichen Unterrichtsfächern

Urteil | 6. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Häusliche Quarantäne, Enge Kontaktperson, Kindertagesstätte

Urteil | 6. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Häusliche Quarantäne, Enge Kontaktperson, Kindertagesstätte

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.