Infektion Archive | Seite 38 von 44 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. November 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhausvergütungsstreit – Nachreichen von Behandlungsunterlagen – Bewertung des Beweiswerts durch Tatsachengericht im Einzelfall

Urteil | 2. Juli 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Soziales Entschädigungsrecht: Erfordernis des Vollbeweises bei Geltendmachung eines Impfschadens eines taubstummen Kindes nach Pockenschutzimpfungen bei Mutter u Vater

Urteil | 25. Juni 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Arzt- und Krankenhaushaftung: Rechtliches Gehör und Verteilung der Darlegungslast bei Schadensersatzverlangen wegen einer Infektion infolge Nichteinhaltung von Hygienevorschriften

Urteil | 21. Mai 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Verletzung rechtlichen Gehörs durch Übergehen von Parteivortrag)

Urteil | 7. Mai 2019

(Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz – passive Entgegennahme einer stationären Behandlung – Arbeitsunfall – sachlicher Zusammenhang – Unfallkausalität – keine Konkurrenzursache – Theorie der wesentlichen Bedingung – bakterielle Infektion eines frühgeborenen Säuglings – ungeklärte Infektionsumstände während der Behandlung auf der Intensivstation – Krankenhauskeim – Meningitis – Schutzbereich des § 539 Abs 1 Nr 17 Buchst a RVO)

Urteil | 6. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Zeckenbissbedingte Arthritis als Dienstunfall

Urteil | 9. April 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung – Kodierung einer Schlüsselnummer des Alphabetischen Verzeichnisses zum ICD-10-GM 2011 für Fallpauschale nach den Deutschen Kodierrichtlinien (DKR) ist durch Rückgriff auf das Systematische Verzeichnis zu überprüfen

Urteil | 26. März 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Soziales Entschädigungsrecht: Anspruch auf Versorgung nach dem Impfschadensrecht – Impfung gegen Hepatitis A mit dem Impfstoff Havrix(r) 1440

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.