information Archive | Seite 62 von 111 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. September 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtslinie, der E-Commerce-Richtlinie und der Durchsetzungsrichtlinie: Haftung des Betreibers einer Internetvideoplattform für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer – YouTube

Urteil | 30. August 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Vorlage von Akten an den Amri-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags

Urteil | 20. August 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Inlandsungültigkeit einer tschechischen Fahrerlaubnis

Urteil | 16. August 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an den Anscheinsbeweis für die Kartellbetroffenheit – HEMA-Vertriebskreis

Urteil | 8. August 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Umschreibung einer tschechischen Fahrerlaubnis wegen Wohnsitzverstoßes

Urteil | 31. Juli 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Informationsanspruch des Aufsichtsrats im Vorfeld der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft in Eigenverwaltung

Urteil | 30. Juli 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Begriff „Refurbished Certificate“ in einem Angebot als nicht hinreichender Hinweis auf gebrauchte Ware

Urteil | 27. Juli 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Unterlassungsklage einer ambulanten Pflegeeinrichtung gegen Krankenkassen

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.