information Archive | Seite 87 von 111 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. März 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässigkeit einer Werbung für Komplettküchen ohne Angabe der Hersteller- und Typenbezeichnung der enthaltenen Elektrogeräten

Urteil | 9. März 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Verfahren und Einrichtung zur Untersuchung der Sicherheit von Übertragungswegen” – zur Ausführbarkeit – zur Offenbarung

Urteil | 9. März 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloses Auskunftsbegehren – Fremdenverkehrsdienstbarkeit und Fremdenverkehrssatzung keine Umweltinformationen

Urteil | 4. März 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung der mit der Sicherheitsüberprüfung betrauten Behörde durch Informantenschutz

Urteil | 25. Februar 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zugang zu von den Nachrichtendiensten stammenden Informationen bei anderen Behörden

Urteil | 25. Februar 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Vereinbarkeit allgemeiner Geschäftsbedingungen eines Telekommunikationsanbieters mit den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes

Urteil | 16. Februar 2016

Patentnichtigkeitssache: Veranlassung des Fachmanns zur Weiterentwicklung einer in einem Entwurf für einen technischen Standard beschriebenen Routine; mehrere nahliegende Lösungen des Problems – Anrufroutingverfahren

Urteil | 12. Februar 2016

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Auskunftsrecht des Gerichtsvollziehers im Insolvenzeröffnungsverfahren

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.