inhaber Archive | Seite 23 von 43 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Januar 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Rundfunkbeitrag – Vereinbarkeit mit der Bayerischen Verfassung

Urteil | 11. Januar 2017

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Notwendigkeit einer erneuten Ortskundeprüfung nach dem Erlöschen einer früheren Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung

Urteil | 12. Dezember 2016

Markenbeschwerdeverfahren – “Gegenstandswert im Widerspruchsbeschwerdeverfahren” – Maßgeblichkeit des wirtschaftlichen Interesses des Inhabers der angegriffenen Marke – zum Regelgegenstandswert von 50.000 Euro

Urteil | 8. Dezember 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Gewerbesteuerrechtliche Folgen der atypisch stillen Beteiligung am Handelsgewerbe einer Personengesellschaft

Urteil | 8. Dezember 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Durchsuchungs- und Beschlagnahmeanordnung im Disziplinarverfahren

Urteil | 7. Dezember 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Trifloxystrobin” – zum Widerruf eines ergänzenden Schutzzertifikats auf Antrag des Inhabers

Urteil | 7. Dezember 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Kostenauferlegung und Gegenstandswertfestsetzung – “das MEISTERSTÜCK (Wort-Bild-Marke)/MeisterStück” – Kostenentscheidung – Kosten in Nebenverfahren – Gegenstandswert

Urteil | 7. Dezember 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Verlust der Fahreignung wegen gelegentlichen Cannabiskonsums und mangelnden Trennvermögens

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.