Inhaberin Archive | Seite 11 von 55 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “daheim SMART ENERGY VON HIER (Wort-Bild-Marke)/daheim.de (Unions-Wort-Bild-Marke)” – Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Widerspruch und Beschwerde haben keinen Erfolg

Urteil | 10. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 4. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Dispermelt/DISPOMELT” – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 3. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “VEGIPAN (IR-Marke)” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 26. März 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Patentverletzung: Pflicht zur Herausgabe des durch die Patentverletzung erzielten Gewinns nach Verjährung des Schadensersatzanspruchs; Anspruch auf Rechnungslegung über den erzielten Gewinn, Gestehungskosten und betriebene Werbung – Spannungsversorgungsvorrichtung

Urteil | 19. März 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentrechtsstreit über ein Verfahren zur Bitratenreduktion bei der Codierung von Bild- oder Videodaten – Bitratenreduktion II

Urteil | 14. März 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Vita Natura/NATUR VITAL (Unionsbildmarke)” – zur Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – erfolgloser Widerspruch – kein Hinweis des Senats

Urteil | 13. März 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “ELISA NATURAL BIOWELT (Wort-Bild-Marke/Elisa” – Umschreibung der angegriffenen Marke während des Widerspruchsverfahrens – Rechtsnachfolgerin hat das Widerspruchsverfahren nicht übernommen – Markenstelle hat gegenüber der Rechtsnachfolgerin über den Widerspruch entschieden – Verfahrensfehler – Aufhebung der Beschlüsse des DPMA – Zurückverweisung – Kostenentscheidung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.