Inhaberin Archive | Seite 42 von 55 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. Oktober 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme – Zur Zurechnung von strafbaren Handlungen von Erfüllungsgehilfen

Urteil | 27. September 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsverfahren – „Lastverladekran und Bearbeitungseinrichtung für Katzfahrbahnen“ – zur Zulässigkeit des Einspruchs

Urteil | 25. September 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentrecht: Abgrenzung zwischen erfinderischer Tätigkeit und naheliegenden Weiterentwicklungen – Kniehebelklemmvorrichtung

Urteil | 20. September 2012

Markenbeschwerdeverfahren – „Mac Taurus/Tharus“ – Warenidentität – Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer selbständig kennzeichnenden Stellung – für die Annahme einer Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer selbständig kennzeichnenden Stellung genügt die Übernahme der älteren Marke in ähnlicher Form

Urteil | 17. September 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Käse in Blütenform“ (dreidimensionale Marke) – Kostenauferlegung –

Urteil | 13. September 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „rebels club/Rebel“ – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 2. August 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Trigon Detektei/ TRIGION (IR-Marke mit Benennung der Europäischen Gemeinschaft)“ – zum Beginn der Benutzungsschonfrist bei international registrierten Marken mit Wirkung für die Europäische Gemeinschaft

Urteil | 31. Juli 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Unternehmensbezogenes Rechtsgeschäft: Rechtsscheinhaftung eines Dritten

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.