installation Archive | Seite 10 von 15 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. September 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Photovoltaikanlage auf Dachfläche – Betriebsausgabenabzug

Urteil | 9. Juli 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Blue SKY/blue – sky (Wort-Bild-Marke)” – Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Urteil | 18. Juni 2014

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Gehörlosigkeit – Anspruch auf Rauchwarnmeldesystem – Zuzahlung

Urteil | 5. Juni 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Gewährleistung beim Werkvertrag: Darlegungslast bei Softwaremängeln

Urteil | 15. Mai 2014

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde: Rechtzeitiges Vorbringen zur Höhe des Werts der Beschwer

Urteil | 20. März 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aufwendungen für einen Hausanschluss als steuerbegünstigte Handwerkerleistung

Urteil | 10. Dezember 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “GEOTHERM (Wort-Bild-Marke)/Geotherm” – Löschung der Widerspruchsmarke – Zurückweisung der Beschwerde der Widersprechenden

Urteil | 8. August 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “yellow-collect/YELLO” – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.