instandsetzung Archive | Seite 6 von 17 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. September 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Steuerliche Behandlung von Aufwendungen zur Sanierung eines Entwässerungskanals

Urteil | 23. August 2019

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Vergleich nach Unfall über Verbringungs- und Mietwagenkosten

Urteil | 19. Juli 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnungseigentum: Sorgfalts-, Hinweis- und Aufklärungspflichten des Bauträgerverwalters bei der Vorbereitung der Beschlussfassung über Maßnahmen der Instandhaltung und Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums

Urteil | 4. Juli 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Ermessen der Wohnungseigentümergemeinschaft bei Instandsetzungsmaßnahmen

Urteil | 14. Juni 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnungseigentum: Ersatzanspruch des Wohnungseigentümers bei eigenmächtiger Durchführung von Instandsetzungs- und Instandhaltungsarbeiten am Gemeinschaftseigentum; irrige Annahme der Fenstererneuerung auf eigene Kosten

Urteil | 11. Juni 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Ersatzansprüche des Mieter wegen Unbewohnbarkeit des Mietgegenstandes infolge Brandes einer höhergelegenen Wohnung

Urteil | 5. Juni 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft – betrieblicher Geltungsbereich des VTV – Herstellung von Bauelementen aus Metall und anschließende Montage auf einer Baustelle – Begriff der Zusammenhangstätigkeit

Urteil | 23. Mai 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch des Wohnungseigentümers auf Schadensersatz wegen Mietminderung nach unterlassener Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums bei Kenntnis des Mieters vom Mangel

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.