instanz Archive | Seite 52 von 56 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 1. Dezember 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung: Anspruch auf Unterlassung der Zwangsvollstreckung aus einem Versäumnisurteil bei Mitverursachung der Titulierung einer bereits erfüllten Forderung durch Prozessverhalten des Schuldners

Urteil | 30. November 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Berufungsverfahren: Abweichende Würdigung einer Zeugenaussage durch das Berufungsgericht; Beweisantritt durch Bezugnahme auf die in erster Instanz vorgebrachten Beweismittel

Urteil | 13. Oktober 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Architektenhonorar: Verrechnung einer Resthonorarforderung „brutto“ mit einem mängelbedingten Schadensersatzanspruch des vorsteuerabzugsberechtigten Auftraggebers

Urteil | 28. September 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Verurteilung zur Auskunftserteilung: Wert der Beschwer für Rechtsmittel des Verurteilten; Stundensatz für den Zeitaufwand des Auskunftspflichtigen

Urteil | 30. August 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Streitwertentscheidung des Patentgerichts: Statthaftigkeit der Beschwerde

Urteil | 17. Mai 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Verspätetes Vorbringen im Berufungsverfahren: Nachlässigkeit bei Einwendungen gegen den Klageanspruch auf Grund Abtretung – Treppenlift

Urteil | 10. Mai 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schutzbereich des Patents: Auslegung des Patentanspruchs bei Widersprüchen zwischen den Patentansprüchen und der Beschreibung – Okklusionsvorrichtung

Urteil | 4. Mai 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch des Handelsvertreters auf kostenlose Bereitstellung erforderlicher Unterlagen: Büroausstattung, Werbeartikel, Vertriebssoftware, Schulungen und Seminare

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.