Internetseite Archive | Seite 12 von 35 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. November 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Fachgerichtliche Rechtsausführungen in Entscheidungsgründen begründen für sich genommen regelmäßig keine Beschwerdebefugnis – hier: Störerhaftung des Access-Providers bei Urheberrechtsverletzungen – lediglich potentielle Auswirkung des Urteils des BGH vom 15.11.2016 (I ZR 174/14) nicht hinreichend

Urteil | 26. Oktober 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Haftung des Betreibers einer Suchmaschine

Urteil | 13. September 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsverletzung: Bemessung der Höhe des Schadensersatzes für die unberechtigte kommerzielle Nutzung eines Sportwagenfotos durch Veröffentlichung auf Facebook; zusätzlicher Ausgleich für fehlende Urhebernennung

Urteil | 8. August 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis

Urteil | 30. Juli 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Begriff „Refurbished Certificate“ in einem Angebot als nicht hinreichender Hinweis auf gebrauchte Ware

Urteil | 26. Juli 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schutzschranke der sog. Reparaturklausel der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung im Falle von Replica-Kraftfahrzeugfelgen: Voraussetzungen für die Anwendung der Schutzschranke auf die Hersteller und Anbieter solcher Felgen; Sorgfaltspflichten der Hersteller und Anbieter im Verhältnis zu den nachgelagerten Benutzern – Kraftfahrzeugfelgen II

Urteil | 24. Juli 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Prüfpflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine

Urteil | 28. Juni 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Ladungsfähige Anschrift bei juristischer Person des Privatrechts – Anschrift des Klägers

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.