inverkehrbringen Archive | Seite 2 von 30 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. Februar 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fahrzeug, Unfall, Rechtsanwaltskosten, Geschwindigkeit, Software, PKW, Sittenwidrigkeit, Haftung, Technik, Form, Einschreiten, Wirksamkeit, Grenzwerte, Klage, unternehmerische Entscheidung, vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten, konkrete Anhaltspunkte

Urteil | 21. Januar 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Lebensmittel, die Cannabidiol (CBD) im Zutatenverzeichnis als Zutat ausweisen sind neuartig im Sinne der Novel Food-Verordnung., Das Inverkehrbringen derartige Lebensmittel kann aus Gründen des vorbeugenden Gesundheitsschutzes unter Anordnung des Sofortvollzugs untersagt werden.

Urteil | 13. Januar 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Herstellerhaftung bei Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen Gebrauchtwagens: Erstreckung der Verhaltensänderung des Volkswagenkonzerns auf andere Konzernmarken; objektive Sittenwidrigkeit bei Verwendung einer bereits zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens des Fahrzeugs vorhanden temperaturabhängigen Steuerung des Emissionskontrollsystems

Urteil | 23. November 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Haftung des Herstellers eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung ausgestatteten Fahrzeugs: Bewertung des schädigenden Verhaltens als sittenwidrig

Urteil | 16. November 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

VI ZR 355/20

Urteil | 12. Oktober 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

VI ZR 879/20

Urteil | 4. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Arzneimittelrechtliche Untersagungsverfügung (D-Mannose), Begründung der Sofortvollzugsanordnung, konkrete Gesundheitsgefahr, Interessenabwägung

Urteil | 4. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Arzneimittelrechtliche Untersagungsverfügung (D-Mannose) – Begründungserfordernis der Sofortvollzugsanordnung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.