kammer Archive | Seite 35 von 344 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Juli 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Coronavirus, SARS-CoV-2, Hauptverhandlung, Erkrankung, Krankheit, Betreuung, Beschuldigte, Gutachten, Beweisaufnahme, Cannabis, Krankenhaus, Zeitpunkt, Staatsanwaltschaft, Unterbringung, Verletzung, Einrichtung, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, festgestellter Sachverhalt, depressive Episode

Urteil | 21. Juli 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Richterablehnung, Befangenheit (verneint), Art und Weise der Gewährung von Akteneinsicht

Urteil | 21. Juli 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Hauptverhandlung, Angeklagte, Freiheitsstrafe, Anklage, Untersuchungshaft, Angeklagten, Lebensunterhalt, Tateinheit, Kindergeld, Bescheid, Scheidung, Strafrahmen, Sorgerecht, Tatgeschehen, sexuelle Handlungen, sexuellen Missbrauchs, Missbrauch von Schutzbefohlenen

Urteil | 21. Juli 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Bewilligung, Prozesskostenhilfe, Verfahren, Beurteilung, Voraussetzungen, Klage, Erfolgsaussichten, Anwaltsbeiordnung, Rechtslage, Erfolg, Kammer, ersichtlich, Au, vorgetragen, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Antrag auf Prozesskostenhilfe, Bewilligung Prozesskostenhilfe

Urteil | 19. Juli 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 104 Abs 1 GG durch verspätete Entscheidung über die Fortdauer der Unterbringung im Maßregelvollzug – hier: Überschreitung der Jahresfrist des § 67e StGB um drei Monate – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 19. Juli 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 14. Juli 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Dringlichkeitsschädlicher Verfügungsantrag nach jahrelanger Kenntnis der Rechtsverletzung

Urteil | 14. Juli 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Dringlichkeitsschädlicher Verfügungsantrag wegen Patentverletzung mehrere Jahre nach Einreichung der Hauptsacheklage

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.