kennzeichnung Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Beitrag | 11. April 2023

Made in Germany nicht gleich Made in Germany

LEXNET Redaktion

Wenn auf einem Produkt „Made in Germany“ steht, heißt das noch lange nicht, dass das stimmt, oder? Wir klären Sie darüber auf, wie die rechtlichen Grundlagen für diese Kennzeichnung sind.

Urteil | 28. Februar 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Die Verwendung der Kennzeichnung „Ökovital“ auf Fruchtgummis stellt unter Betrachtung der Gesamtaufmachung der Produkte keine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne des Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 Health-Claims-VO dar.

Urteil | 25. Januar 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

II ZB 15/21

Urteil | 19. Oktober 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Tarifierung von Holzplatten als Sperrholz

Urteil | 30. September 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Sicherungsverwahrung, Bescheid, Kennzeichnung, Konsum, Justizvollzugsanstalt, Strafvollstreckungskammer, Genehmigung, Rechtsbeschwerde, Therapie, Medien, Aufhebung, Drogenkonsum, Unterbringung, Strafvollzug, konkrete Gefahr, gerichtliche Entscheidung, innerer Zusammenhang

Urteil | 17. August 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Melderecht, Anspruch auf Berichtigung des Melderegisters, Vorwiegend benutzte Wohnung, Wochenendpendler, Reisetage, Zurechnung von Aufenthaltszeiten in Drittorten

Urteil | 17. August 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Melderecht, Anspruch auf Berichtigung des Melderegisters, Vorwiegend benutzte Wohnung, Wochenendpendler, Reisetage, Zurechnung von Aufenthaltszeiten in Drittorten

Urteil | 29. Juli 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Untersagung der Verwendung des EU-Biosiegels – Herbaria Blutquick

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.