Urteil | 31. Januar 2017 Steuerrecht LEXNET Redaktion Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Ergänzung unvollständiger oder unklarer Angaben mehr lesen
Urteil | 9. Januar 2017 Steuerrecht LEXNET Redaktion Anhörungsrüge gegen erfolglose Ablehnung von Schiedsrichtern mehr lesen
Urteil | 7. Januar 2017 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Nichtannahmebeschluss: Anspruch auf rechtliches Gehör und Ablehnung eines gegen einen Sachverständigen gerichteten Ablehnungsgesuchs im sozialgerichtlichen Verfahren – vorliegend keine Anhaltspunkt für ein Übergehen von Parteivorbringen dargelegt mehr lesen
Urteil | 22. Dezember 2016 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Verstoßes gegen den Grundsatz rechtlichen Gehörs mehr lesen
Urteil | 20. Dezember 2016 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Verstoßes gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör mehr lesen
Urteil | 12. September 2016 Familienrecht LEXNET Redaktion Nichtannahmebeschluss: Zur Gewährung rechtlichen Gehörs (Art 103 Abs 1 GG) im sozialgerichtlichen Verfahren – Rüge der angegriffenen Entscheidung als Überraschungsentscheidung unzureichend substantiiert (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) – gerügte Gehörsverletzungen in Eingangsinstanz prozessual überholt mehr lesen
Urteil | 11. August 2016 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Rechtmäßigkeit einer Auswahlentscheidung – Reine Dienstpostenkonkurrenz mehr lesen