kern Archive | Seite 11 von 15 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Juli 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Anhörungsrüge

Urteil | 30. Juni 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Vertragsstrafe aus einer Unterlassungserklärung wegen “inhaltsgleicher” Klauselverwendung

Urteil | 15. September 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Arzt- und Krankenhaushaftung: Notwendige Patientenaufklärung vor einer nur relativ indizierten Sigmaresektion

Urteil | 17. Juni 2015

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Fernabsatzvertrag über die Lieferung von Heizöl: Widerrufsrecht des Verbrauchers

Urteil | 23. Oktober 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “rapid metal casting and consulting” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 15. Oktober 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Rechtliches Gehör – Gewerbesteuerbefreiung für ein Reha-Zentrum – Länge der Urteilsgründe

Urteil | 3. Juli 2014

Anhörungsrüge: Keine Befangenheit des Richters wegen bloßer Vorbefassung in der Rechtssache – Keine Gehörsverletzung wegen behaupteter fehlerhafter Ablehnung des Antrags auf Prozesskostenhilfe – Statthaftigkeit der Gegenvorstellung – Anspruch auf Aktenkopien – Beurteilung der Prozessfähigkeit eines Beteiligten

Urteil | 3. April 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zwangsvollstreckung wegen Zuwiderhandlung gegen ein urheberrechtliches Unterlassungsgebot: Veröffentlichung von Fotografien von Speisen im Rahmen einer Rezeptsammlung im Internet – Reichweite des Unterlassungsgebots

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.