Urteil | 18. Juli 2019 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „SMARTCORE“ – fehlende Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 12. März 2019 Strafrecht LEXNET Redaktion (Verwertbarkeit heimlich aufgezeichneter Gespräche über eine Straftat) mehr lesen
Urteil | 15. Februar 2019 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit mehr lesen
Urteil | 4. Dezember 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Schraubimplantat“ – zur erfinderischen Tätigkeit mehr lesen
Urteil | 19. Oktober 2018 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Rückerstattung der Rundfunkbeiträge mehr lesen
Urteil | 9. Oktober 2018 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Asyl: Erfolgloser Berufungszulassungsantrag; Keine Verletzung rechtlichen Gehörs bei Vorbringen, das Ergebnis der tatrichterlichen Sachverhalts- und Beweiswürdigung sei falsch mehr lesen
Urteil | 26. September 2018 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Keine Berufungszulassung in asylrechtlicher Streitigkeit wegen der Verletzung rechtlichen Gehörs und Divergenz mehr lesen
Urteil | 13. Juli 2018 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Nichtannahmebeschluss: Verletzung von Grundrechten oder grundrechtsgleichen Rechten nicht erkennbar mehr lesen