kilomet Archive | Seite 35 von 65 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. März 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Zwingende Ausschlussgründe im Vergabeverfahren

Urteil | 28. Februar 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Neubaustrecke Ebensfeld – Erfurt, Planfeststellungsabschnitt Thüringer Wald; hier: Erweiterung von Rettungsplätzen

Urteil | 28. Februar 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Neubaustrecke Ebensfeld – Erfurt, Planfeststellungsabschnitt Thüringer Wald; hier: Erweiterung von Rettungsplätzen

Urteil | 28. Februar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Manipulierte Software im Dieselfahrzeug und Recht des Käufers, die angebotene Nachbesserung per Softwareupdate abzulehnen

Urteil | 26. Februar 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung – Manipulationssoftware

Urteil | 21. Februar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz gegen Fahrzeughersteller wegen Verwendung einer Motorsteuerungssoftware

Urteil | 31. Januar 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz gegen den Hersteller im Zusammenhang mit dem sog. „VW-Abgasskandal“

Urteil | 29. Januar 2019

(Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts – Ermessensfehler: unzulässige Entscheidung des konsentierten Einzelrichters gem § 155 Abs 3 und 4 SGG – Begründung der abweisenden Entscheidung des Einzelrichters: alleiniges Abstellen auf den Beweggrund der Versicherten für den Aufenthalt am sog dritten Ort – besondere rechtliche Schwierigkeit der Rechtsfrage: Divergenz gem § 160 Abs 2 Nr 2 SGG – grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage gem § 160 Abs 2 Nr 1 SGG – gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – dritter Ort – bisherige BSG-Rechtsprechung: Unerheblichkeit der Aufenthaltsgründe an einem sog dritten Ort – offengelassene Voraussetzung: Angemessenheit des Verhältnisses der Länge des Weges vom dritten Ort zur Länge des üblichen Weges)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.