kind Archive | Seite 391 von 406 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. August 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Kinder Chocopleasure” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 12. August 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Abmahnung wegen religiöser Bekundung in einer Kinderbetreuungseinrichtung

Urteil | 11. August 2010

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für die Auszahlung des Kindergeldes an ein volljähriges behindertes Kind – Hinzuziehung eines Dolmetschers zur mündlichen Verhandlung

Urteil | 4. August 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren wegen sexuellen Kindesmissbrauchs: Anforderungen an das Urteil bei Hinzuziehung eines Sachverständigen

Urteil | 27. Juli 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen “Ablösungsentschädigung” – pauschalierter Aufwendungsersatz – Inhaltskontrolle

Urteil | 27. Juli 2010

Nichtannahmebeschluss: Auch wenn Einkünfte und Bezüge eines Kindes den Jahresgrenzbetrag gem § 32 Abs 4 S 2 EStG lediglich geringfügig überschreiten, gebietet weder Art 6 Abs 1 GG noch Art 3 Abs 1 GG die Gewährung von Kindergeld – mehrfache Freistellung des Existenzminimums nicht geboten – Ausgestaltung des Jahresgrenzbetrags als Freigrenze zulässig

Urteil | 22. Juli 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

DO-Angestellter – Alimentationsdefizit – Vollstreckungsanordnung – zeitliche Begrenzung

Urteil | 21. Juli 2010

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Behandlung von Zuwendungen der Schwiegereltern an Schwiegerkinder nach Scheitern der Ehe

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.