kläger Archive | Seite 3913 von 4213 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. April 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Auslandseinsatz eines Bauarbeiters – übliche Vergütung – tarifliche Ausschlussfrist

Urteil | 20. April 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen – Nachwirkung des Mindestlohntarifvertrags – TV Mindestlohn Abbruch

Urteil | 20. April 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung als Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA – ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung – Teilbereich einer Klinik

Urteil | 20. April 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA – ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung – Unterstellung von anderem medizinischen Personal als von Fachärzten

Urteil | 20. April 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Bindung des Einbringenden an bei aufnehmender Kapitalgesellschaft angesetzten Wert – Halbeinkünfteverfahren gilt auch bei Verlusten – Vereinbarkeit des § 3c Abs. 2 Satz 1 EStG mit dem GG)

Urteil | 20. April 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sachaufklärungspflicht

Urteil | 20. April 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rundfunkgebühr; Befreiung; Bezug von Sozialleistungen; Gerichtskosten

Urteil | 20. April 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Zum Innenverhältnis der Kostenschuldner

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.