Urteil | 19. Januar 2021 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Keine erneute Aufnahmezusage als jüdischer Zuwanderer nach Dauerrückkehr in das Heimatland mehr lesen
Urteil | 19. Januar 2021 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Gebühren für Änderung eines Feuerstättenbescheids, Fälligkeit der Gebühren, Mahngebühren (hier in Höhe von 5, 25 Euro), Regelung der Höhe der Mahngebühr in KÜO 2019 und KÜO 2020, Analoge Anwendung der KÜO 2020 mehr lesen
Urteil | 19. Januar 2021 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren mehr lesen
Urteil | 19. Januar 2021 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Notwendigkeit der Zuziehung eines Rechtsanwalts im Vorverfahren über Rückforderung von Anwärterbezügen mehr lesen
Urteil | 19. Januar 2021 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Abberufung aus dem Ehrenamt des Kreisbrandmeisters mehr lesen
Urteil | 19. Januar 2021 Steuerrecht LEXNET Redaktion Pflegebedingte Aufwendungen, Verwaltungsgerichte, Pflegeeinrichtung, Pflegesätze, Befähigung zum Richteramt, Beihilfeanspruch, Beihilfeberechtigte, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Beihilfeverordnung, Beihilferecht, Beihilfeleistungen, Widerspruchsbescheid, Eingliederungshilfeleistung, Rechtsmittelbelehrung, Pflegeleistungen, Streitwertfestsetzung, Prozeßkostenhilfeverfahren, Pflegebedürftigkeit, Behindertenhilfe, vollstationäre Pflege mehr lesen
Urteil | 19. Januar 2021 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Kinderbezogener Familienzuschlag, Besoldungsrecht, Besoldungsdienstalter, Trennungsunterhalt, Versorgungsbezüge, Betreuungsunterhalt, Verwaltungsgerichte, Befähigung zum Richteramt, Kindesmutter, häusliche Gemeinschaft, Nachehelichenunterhalt, Kindergeldrecht, Kindergeldberechtigter, Kindergeldanteil, Kindergeldgewährung, Vorläufige Vollstreckbarkeit, frühere Ehegatten, Unterhaltsverpflichtung, Zusicherung, Widerspruchsbescheid mehr lesen
Urteil | 19. Januar 2021 Baurecht LEXNET Redaktion Beeinträchtigung des Grundstückseigentums durch Nutzung einer Brücke und Voraussetzungen eines Notwegerechts mehr lesen