klägerin Archive | Seite 2101 von 3014 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Februar 2015

Baurecht

LEXNET Redaktion

4 B 58/14

Urteil | 12. Februar 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Probezeitvereinbarung im zweiten Ausbildungsverhältnis

Urteil | 12. Februar 2015

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Musikwerke im Rahmen einer Theateraufführung: Verantwortlichkeit des Theaterbetreibers als Veranstalter für die Einholung der Einwilligung der Verwertungsgesellschaft – Trassenfieber

Urteil | 12. Februar 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung für einen Früchtequark: Verhältnis der EG-Richtlinie über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben zur Regelung über den Täuschungsschutz in der Etikettierungsrichtlinie für Lebensmittel; Ermittlung des maßgeblichen Verbraucherverständnisses; Berechtigung einer Abmahnung; Darlegungs- und Beweislast des Lebensmittelherstellers – Monsterbacke II

Urteil | 12. Februar 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage – keine Begrenzung der Entschädigung auf den Streitwert im Ausgangsverfahren – Abweichung von der Entschädigungspauschale nur in atypischen Sonderfällen – keine geringere Bedeutung des Verfahrens bei fehlender Inanspruchnahme von einstweiligem Rechtsschutz – Hinweis auf verfahrensfördernde Umstände in der Verzögerungsrüge – Überlänge – Kalendermonat – sozialgerichtliches Verfahren

Urteil | 12. Februar 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage – Anspruch einer juristischen Person auf Entschädigung immaterieller Nachteile – Altfall – sozialgerichtliches Verfahren – Begrenzung des Streitgegenstands auf die Tatsacheninstanzen des Ausgangsverfahrens – monatsweise Betrachtung – Zwölfmonatsregel – Wechsel der Berichterstatter – besondere Umstände des Einzelfalls – Musterprozess – keine präjudizielle Wirkung einer Entscheidung des BVerfG vor Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG – Zurückverweisung

Urteil | 12. Februar 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine Pflicht zur Aktivierung eines Instandhaltungsanspruchs – Keine Anschaffungskosten durch ersparte Aufwendungen

Urteil | 12. Februar 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Keine Pflicht zur Aktivierung eines Instandhaltungsanspruchs – Adressat der Prüfungsanordnung gegenüber Personengesellschaft – Keine Anschaffungskosten durch ersparte Aufwendungen – Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 12. 02.2015 IV R 29/12)

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.