klägerin Archive | Seite 2534 von 3014 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Juli 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung des Regelbedarfs für Alleinstehende

Urteil | 12. Juli 2012

Krankenversicherung – Krankenhaus – Fallzusammenführung – Wiederaufnahme des Versicherten wegen Komplikation – Verantwortungsbereich des Krankenhauses – sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit – Sprungrevision – Zinsanspruch für Erstattungsforderung einer Krankenkasse gegen Krankenhaus

Urteil | 12. Juli 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 3 KR 15/11 R

Urteil | 12. Juli 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung der Regelbedarfe zum 1.1.2011

Urteil | 12. Juli 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – fehlendes Rechtsschutzbedürfnis – Bagatellstreitwert – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsberechnung – Rundungsregelungen gem § 41 Abs 2 SGB 2)

Urteil | 12. Juli 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – Kostenfestsetzung – Doppelvertretungskosten im Nichtigkeitsverfahren – zur Hinzuziehung eines Rechtsanwalts wegen eines zeitgleich anhängigen Verletzungsverfahrens

Urteil | 12. Juli 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Gewinn aus der Veräußerung des nach Formwechsel entstandenen Mitunternehmeranteils eines zuvor nicht wesentlich beteiligten Gesellschafters – Verfassungsrechtlich unbedenkliche Nichtberücksichtigung der ursprünglichen Anschaffungskosten – Ergänzungsbilanz bei Übernahmeverlust)

Urteil | 12. Juli 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kommunaler Kindergarten als Betrieb gewerblicher Art – Gemeinnützigkeit

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.