klägerin Archive | Seite 2681 von 3014 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. Oktober 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verletzung der Sachaufklärungspflicht – nicht rechtskundig vertretene Klägerin – ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung – Zurückverweisung

Urteil | 6. Oktober 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz – ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung – Zeugenvernehmung – Stalking – rechtswidriger, tätlicher Angriff iS von § 1 Abs 1 S 1 OEG – Rechtsfrage – Klärungsbedürftigkeit – Zurückverweisung)

Urteil | 6. Oktober 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Berufung – Berufungsbeschränkung – Untätigkeitsklage – Wert des Beschwerdegegenstandes – Sachentscheidung – Prozessurteil – Zurückverweisung – Durchentscheidung

Urteil | 6. Oktober 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Beschränkung des Streitgegenstandes – Untersuchungsgrundsatz – Leistungsberechtigung – Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten – Wohnflächengrenze für Zweipersonenhaushalt im Landkreis Cuxhaven – fehlendes schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers

Urteil | 6. Oktober 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Versäumung der Berufungsfrist – fehlendes Verschulden – Verletzung der Fürsorgepflicht durch das Gericht – Jahresfrist – irreführendes Verhalten des Gerichts – höhere Gewalt

Urteil | 6. Oktober 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Arbeitslosengeld II – Höhe der Regelleistung – gemischte Bedarfsgemeinschaft mit volljährigem Bezieher von Grundleistungen nach AsylbLG – analoge Anwendung des § 20 Abs 2 SGB 2 – verfassungskonforme Auslegung)

Urteil | 5. Oktober 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beschränkung des nachehelichen Unterhalts: Verfestigte Lebensgemeinschaft als Härtegrund nach Gesetzesänderung; rechtskräftige Verneinung einer verfestigten Lebensgemeinschaft in einem früheren Abänderungsverfahren

Urteil | 5. Oktober 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aufwendungen für einen Kuraufenthalt und alternative Behandlungsmethoden als außergewöhnliche Belastung

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.