klägerin Archive | Seite 2714 von 3014 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. Juli 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Postbeschäftigungsunfähigkeit – Bedingungseintritt – Klagefrist – verlängerte Anrufungsfrist

Urteil | 27. Juli 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebskostenabrechnung bei Wohnraummiete: Einmalige einvernehmliche Verlängerung der Abrechnungsperiode

Urteil | 27. Juli 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Darlegung der Klärungsfähigkeit bzw Entscheidungserheblichkeit einer Rechtsfrage

Urteil | 27. Juli 2011

Rentenversicherung – Beitragsforderung für versicherungspflichtige selbstständige Tätigkeit (hier: Lehrtätigkeit im Rahmen der Betreuung von Herzsportgruppen) – Verjährung – Unterbrechung – Hemmung – Vorliegen eines Verwaltungs- bzw Beitragsverfahrens

Urteil | 27. Juli 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Unterhaltszahlungen an die Schwiegermutter bei Getrenntleben – Minderung des Höchstbetrags – Gesetzliche Unterhaltsverpflichtung – Beschränkung der steuerlichen Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen an ausländische Familienangehörige

Urteil | 27. Juli 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Rechnungsabgrenzung bei Darlehen mit fallenden Zinssätzen – Aufnahme von sog. „Stepdown“-Geldern – Rückforderbarkeit der Leistung als Indiz für deren Zeitraumbezogenheit – Unbeachtlichkeit der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung

Urteil | 27. Juli 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Beschränkte Steuerpflicht der Überlassung von Rechten – Berücksichtigung von (Unter-)Lizenzgebühren als Ausgaben beim Steuerabzug nach § 50a Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG 1990/1997)

Urteil | 27. Juli 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Unterhaltszahlungen ins Ausland: Erwerbsobliegenheit

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.