klägerin Archive | Seite 2734 von 3014 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Juni 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Umfang der Gewerbesteuerbefreiung für Krankenhäuser

Urteil | 22. Juni 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Telekommunikation; Versteigerungsregeln; Ausgestaltungsspielraum der Bundesnetzagentur

Urteil | 22. Juni 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Telekommunikation; Mindestvoraussetzung für die Zulassung zum Vergabeverfahren; relevanter Markt; Frequenznutzungsbestimmung

Urteil | 22. Juni 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Telekommunikation; Erlass einer Vergabeanordnung; Frequenzknappheit; Bedarfsermittlung

Urteil | 22. Juni 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Telekommunikation; Art des Vergabeverfahrens; Beurteilungsspielraum der Bundesnetzagentur; relevanter Markt

Urteil | 22. Juni 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis; ehegattenunabhängiges Aufenthaltsrecht; verspäteter Antrag; keine Fortbestandsfiktionswirkung; Verhältnismäßigkeit

Urteil | 21. Juni 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Umfang der monatlichen Arbeitszeit – Intransparenz einer Arbeitszeitklausel in einem Formulararbeitsvertrag – Vereinbarung einer Durchschnittsarbeitszeit

Urteil | 21. Juni 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Persönlichkeitsschutz: Verletzung des Rechts am eigenen Wort durch Wiedergabe einer in einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.