klägerin Archive | Seite 2773 von 3014 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. April 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

8 AZR 663/09

Urteil | 7. April 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Gegenstand des Unterlassungsantrags; Rechtsschutzbedürfnis bei bestehendem Unterlassungstitel wegen einer ähnlichen Verletzungshandlung – Leistungspakete im Preisvergleich

Urteil | 7. April 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Reichweite der frachtrechtlichen Haftung des Spediteurs bei Versendung von Transportgut im Wege einer Sammelladung

Urteil | 7. April 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Geschmacksmusterrecht: Wiedergabe zum Zwecke der Zitierung – ICE

Urteil | 7. April 2011

(Gewaltopferentschädigung – tätlicher Angriff iS des § 1 Abs 1 S 1 OEG – Stalking – Bedrohung oder Drohung mit Gewalt – Nötigung – Körperverletzung – Tätlichkeit – Unmittelbarkeit – Rechtsfeindlichkeit – körperliche Unversehrtheit – psychische Einwirkung – posttraumatische Belastungsstörung)

Urteil | 7. April 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz – Beweisantrag – hinreichender Grund iS des § 160 Abs 2 Nr 3 für die unterlassene Beweiserhebung – Zurückverweisung

Urteil | 7. April 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Einverständnis mit einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung – wesentliche Änderung der Prozesslage – Verlust der Wirksamkeit der Einverständniserklärung

Urteil | 7. April 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – rechtliches Gehör – Überraschungsentscheidung

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.