klägerin Archive | Seite 2803 von 3014 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Februar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Höhe – Berechnung – Bemessung – Bemessungszeitraum – Einkommen – Arbeitslohn – Entschädigung – Erwerbstätigkeit – nichtselbstständige Arbeit – Streikgeld – Streikunterstützung – Steuerbefreiung – Gesetzgebungskompetenz – Benachteiligungsverbot – Gleichheitssatz – Koalitionsfreiheit – Familienförderung

Urteil | 17. Februar 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Gesetzgebungskompetenz – Elterngeldberechnung – Bestimmung des Bemessungszeitraums – Bezug von Arbeitslosengeld – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 17. Februar 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Höhe – Berechnung – Bemessung – Bemessungszeitraum – Einkommen – Erwerbstätigkeit – nichtselbstständige Arbeit – Krankengeld – Steuerbefreiung – Gesetzgebungskompetenz – Gleichheitssatz – Familienförderung – Einkommensersatz

Urteil | 17. Februar 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Höhe – Berechnung – Bemessung – Bemessungszeitraum – Einkommensermittlung – Steuerbescheid – Erwerbstätigkeit – selbstständige Arbeit – Gewinn – steuerlicher Veranlagungszeitraum – maßgeblicher Zwölfmonatszeitraum – wesentliche Übereinstimmung der in beiden Zeiträumen durchgängig ausgeübten Erwerbstätigkeit – erhebliches Abweichen

Urteil | 17. Februar 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Innergemeinschaftliche Lieferung: Lieferung im „Umsatzsteuer-Karussell“ – Identität des Abnehmers – Vorliegen eines Scheingeschäfts

Urteil | 16. Februar 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kündigung des Handelsvertretervertrages: Verlust des Ausgleichsanspruchs wegen schuldhaften Verhaltens nach richtlinienkonformer Auslegung; Geltung für das Recht des Vertragshändlers

Urteil | 16. Februar 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Kosten bei Klagerücknahme: Materiell-rechtlicher Kostenerstattungsanspruch entgegen der Kostenentscheidung

Urteil | 16. Februar 2011

Erbrecht

LEXNET Redaktion

(Zuwendungen in den Vermögensstock einer durch Erbeinsetzung von Todes wegen errichteten Stiftung keine Sonderausgabe des Erblassers – Zuwendungen im Sinne des § 10b Abs. 1a Satz 2 EStG – Abfluss einer Ausgabe des Erblassers – Fiktion des § 84 BGB)

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.