Klärungsbedürftigkeit Archive | Seite 43 von 67 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. Oktober 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache – keine Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage bei Anhaltspunkten für eine Beantwortung aus anderen höchstrichterlichen Entscheidungen – Verfassungsmäßigkeit der Zugangsvoraussetzungen zur Krankenversicherung der Rentner

Urteil | 26. Oktober 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Überlanges Gerichtsverfahren – unverzügliche Verzögerungsrüge in Altfällen – Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung von Verfahrensmängeln – fehlerhafte Entscheidungsgründe – Gleichsetzung mit vollständigem Fehlen von Gründen

Urteil | 6. Oktober 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – soziales Entschädigungsrecht – Anspruch auf Feststellung eines bestimmten Grads der Schädigungsfolgen im Versorgungsrecht – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – Untersuchungsmaxime – Darlegungsanforderungen

Urteil | 2. Oktober 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – mangelnde Darstellung der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung – Alterssicherung der Landwirte – fehlende Wartezeit aufgrund § 90 Abs 1 S 1 ALG – kein Anspruch auf Beitragsrückerstattung – kein Verstoß gegen Gleichbehandlungsgebot)

Urteil | 21. September 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – soziales Entschädigungsrecht – Pauschalierung des Berufsschadensausgleichs bei selbstständiger Tätigkeit – maßgeblicher Unternehmerlohn eines selbstständigen Versicherungsvertreters – Deckelung

Urteil | 31. August 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – selbstständige Tätigkeit – Anrechnung von Bezugseinkommen – strenges Zuflussprinzip auch bei kurzem Elterngeldbezug – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage – Darlegung der Klärungsbedürftigkeit

Urteil | 28. Juli 2015

Baurecht

LEXNET Redaktion

Gebühr für die Beseitigung des Niederschlagswassers

Urteil | 22. Juli 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Bewertung von beitragsfreien Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung – geminderte Berücksichtigung bei der Rentenberechnung – Verfassungskonformität

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.