Klärungsbedürftigkeit Archive | Seite 48 von 67 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Januar 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache – Eindeutigkeit einer klärungsbedürftigen Rechtsfrage bei komplexen rechtlichen Sachverhalten

Urteil | 23. Januar 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache – verdeckte Tatsachenfrage keine Rechtsfrage

Urteil | 23. Dezember 2013

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit – Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf – Erstausstattung bei Schwangerschaft – Bemessung der Pauschalbeträge

Urteil | 19. Dezember 2013

Staats- und Verfassungsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Rechtsfrage – Bewertung menschlichen Verhaltens – Sozialadäquanz – Verfahrensmangel – Untersuchungsmaxime – Übergehen eines Beweisantrags – Zeitpunkt der Stellung des Antrags

Urteil | 16. Dezember 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Überlanges Gerichtsverfahren – indizielle Bedeutung der durchschnittlichen Dauer vergleichbarer Verfahren – entscheidende Bedeutung der Einzelfallumstände – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – sozialgerichtliches Verfahren

Urteil | 3. Dezember 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht – Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht rechtskundig vertretenen Klägers – rechtswidrige Ablehnung von Prozesskostenhilfe

Urteil | 2. Dezember 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Feststellung von Überentnahmen i.S. des § 4 Abs. 4a EStG – Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage)

Urteil | 2. Dezember 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Investitionszulage: Verbleibensvoraussetzung im Fall entgeltlicher Betriebsübertragung – Keine Revisionszulassung wegen materiell-rechtlicher Fehler

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.