Klärungsbedürftigkeit Archive | Seite 50 von 67 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 31. Juli 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegungsanforderungen – Divergenz – abstrakter Rechtssatz – unterschiedliche Gesichtspunkte – grundsätzliche Bedeutung – vorhandene Rechtsprechung – verbleibende Klärungsbedürftigkeit – Schwerbehinderteneigenschaft bei Wohnsitz im Ausland

Urteil | 22. Juli 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Versorgungsmedizinische Grundsätze – Rückgriff auf MdE-Kriterien durch das LSG

Urteil | 11. Juli 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vergütungsanspruch eines nicht vergütungsvertraglich gebundenen Leistungserbringers (hier Physiotherapiepraxis) – kein Anspruch auf Besserstellung gegenüber Marktkonkurrenten – sozialgerichtliches Verfahren – Bezeichnung eines Beweisantrages – Beweisantrages – Aufrechterhaltung eines schriftlichen Beweisantrages bis Ende Berufungsverfahren

Urteil | 10. Juli 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Darlegungserfordernis – Klärungsbedürftigkeit – inhaltliche Auseinandersetzung mit höchstrichterlicher Rechtsprechung – Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben – Ausbildungsgeld – Einkommensanrechnung – verheiratete zusammenlebende Eltern – getrennt lebende Eltern

Urteil | 3. Juli 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Investitionszulagenrechtliche Einordnung eines Betriebs zur Forstwirtschaft

Urteil | 18. Juni 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit – Transferkurzarbeitergeld – Bedrohung durch Arbeitslosigkeit – Rechtswidrigkeit der drohenden Kündigung

Urteil | 17. Juni 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – auslaufendes Recht – Elterngeld – Einkommensermittlung – geldwerte Vorteile des Arbeitgebers – fortwirkende allgemeine Bedeutung – Divergenz – abstrakter Rechtssatz – schlüssige Darlegung

Urteil | 12. Juni 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhausvergütung – Anwendbarkeit einer bestimmten DRG – Auslegung einer Einzelvergütungsvorschrift (hier OPS) – Zulässigkeit der Revision – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.