Klärungsbedürftigkeit Archive | Seite 60 von 67 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Oktober 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage – fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit – Sozialhilfe – bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – offenbare Unrichtigkeit nach § 38 S 3 SGB 10 – Vorlage eines Bescheids zwecks Berichtigung)

Urteil | 19. Oktober 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – rechtliches Gehör – Entscheidung nach § 153 Abs 4 SGG – grundsätzliche Bedeutung – Klärungsbedürftigkeit – Divergenzrüge – Anforderungen)

Urteil | 19. Oktober 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit – Arbeitslosengeld – Verkürzung der Anspruchsdauer – Anwendung der Übergangsregelung – Geltendmachung der Verfassungswidrigkeit

Urteil | 28. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – keine Klärungsbedürftigkeit bei klaren oder ausreichenden Anhaltspunkten zur Beurteilung der Rechtsfrage durch höchstrichterliche Entscheidungen oder das Gesetz – Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde bei neuer höchstrichterlicher Entscheidung nach Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist

Urteil | 5. September 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Ambulanter Pflegedienst grundsätzlich keine selbständige Arbeit

Urteil | 10. August 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Darlegung der Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage – Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf – Wohnungserstausstattung

Urteil | 9. August 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Wiederaufgreifen des Verfahrens gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 1 VwVfG

Urteil | 4. August 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Anspruch auf Hilfsmittelversorgung – Sachleistung – Hörbehinderung – MikroLink-Anlage – allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens – mittelbarer Behinderungsausgleich – berufliche Ausbildung – Umschulung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.