klagepatent Archive | Seite 2 von 19 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. August 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Zwangslizenzeinwand bei fehlender Lizenzwilligkeit

Urteil | 19. August 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Zwangslizenzeinwand bei fehlender Lizenzwilligkeit

Urteil | 19. August 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Zwangslizenzeinwand bei fehlender Lizenzwilligkeit

Urteil | 23. Juni 2021

Patent, Fachmann, Erfindung, Vorrichtung, Klagepatent, Patentanspruch, Domain, Auslegung, Verletzung, Marke, Patentverletzung, Technik, Gerichtsvollzieher, Nutzung, Stand der Technik, technische Lehre, Kosten des Rechtsstreits

Urteil | 10. Juni 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patent, Klagepatent, Auswahlentscheidung, Patentverletzung, Unterlassungsanspruch, Technik, Streitwert, Patenterteilung, Druckschrift, Software, Unterlassung, Fachmann, Anspruch, Sicherheitsleistung, Stand der Technik, Kosten des Rechtsstreits, Sinn und Zweck

Urteil | 10. Juni 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Patentverletzung durch Handover-Verfahren nach dem LTE-Standard

Urteil | 8. Juni 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentverletzungsklage: Verantwortlichkeit eines im Ausland ansässigen Herstellers eines im Inland geschützten Erzeugnisses für das Inverkehrbringen der geschützten Ware im Inland durch ebenfalls im Ausland ansässige Abnehmer; Anforderungen an die Klagebegründung und das der Klage stattgebende Urteil – Ultraschallwandler

Urteil | 8. Juni 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.