Klarheit Archive | Seite 3 von 5 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Mai 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Außervollzugsetzung einer Verordnung zur sonntäglichen Offenhaltung von Verkaufsstellen aus Anlass des Turamichele-Festes

Urteil | 15. Februar 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erstattung von Rentenversicherungsbeiträgen

Urteil | 10. November 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafurteil: Anforderungen an die Bezeichnung einzuziehender Gegenstände im Urteilstenor

Urteil | 28. Oktober 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Hinweisbeschluss – Kein Behandlungsfehler durch Unterlassen einer CT-Aufnahme

Urteil | 4. Mai 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung für Werbeanlage im faktischen Mischgebiet – Werbeanlagensatzung

Urteil | 4. März 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung, Versicherungsbedingung, Lebensversicherungsvertrag, vorläufige Vollstreckbarkeit, Antragstellung

Urteil | 27. Oktober 2015

Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Prüfungsumfang nach Selbstbeschränkung durch den Patentinhaber; notwendige Streitgenossenschaft bei Nichtigkeitsklage mehrerer Kläger oder Verbindung mehrerer Klageverfahren – Fugenband

Urteil | 24. Juni 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

(Patentbeschwerdeverfahren – “Polyurethanschaum” – zum Prüfungsverfahren – Auslegung des Sinngehalts der Merkmale von Patentansprüchen aus der Sicht des zuständigen Fachmanns – zur Ermittlung des zur Auslegung notwendigen Wissens durch die Prüfungsstelle – zur Frage, ob § 34 Abs. 3 Nr. 3 PatG nur eine Formvorschrift darstellt)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.