klinik Archive | Seite 15 von 44 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. Januar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostenhilfe für Klage gegen Entziehung der Fahrerlaubnis

Urteil | 17. Januar 2019

Ärztlicher Bereitschaftsdienst, vertragsärztliche Versorgung, Vertragsarzt, Sonderbedarfszulassung, Chefarzt, Doppelbelastung, Hälftiger Versorgungsauftrag, Befreiungstatbestand, Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung, Widerspruchsbescheid, Rufbereitschaft, Schwerwiegender Grund, Kassenarztrecht, stationäre Versorgung, Zumutbarkeit, Kostenentscheidung, Planwidrige Regelungslücke, Gesamtvergütung, Analoge Anwendung, ambulante Versorgung

Urteil | 16. Januar 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Hauptsacheerledigung im Unterbringungsverfahren: Antragsrecht der eine Fixierungsgenehmigung beantragenden Klinik für einen Feststellungsantrag

Urteil | 16. Januar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsarztrecht: Verpflichtung zur Teilnahme am allgemeinen vertragsärztlichen Bereitschaftsdienst

Urteil | 20. November 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Subjektive Rechtskraftwirkung: Innenausgleich bei rechtskräftiger Verurteilung zwei einfacher Streitgenossen zur Zahlung von Schadensersatz als Gesamtschuldner

Urteil | 2. Oktober 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Belegärztliche Zulassung an Patientenversorgung orientiert

Urteil | 20. September 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Private Krankenversicherung: Kostenerstattung jenseits der Entgeltobergrenze einer Privatklinik

Urteil | 20. September 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Private Krankenversicherung: Kostenerstattung jenseits der Entgeltobergrenze einer Privatklinik

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.