klinik Archive | Seite 6 von 44 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 5. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

unzulässige Klage, da Widerspruch verfristet, kein Anspruch auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Erkrankung bzw. fehlerhafter Hinweise der Behörde, kein Anspruch auf Wiederaufgreifen des Verfahrens, kein Anspruch auf weitere Beihilfe für ein (Komfort-) Zweibettzimmer, wenn die Unterbringung in einem Zweibettzimmer in der Klinik bereits Gegenstand der allgemeinen Krankenhausleistungen ist

Urteil | 26. April 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Tätigkeit einer psychoonkologischen Therapeutin im Krankenhaus

Urteil | 26. April 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Beitragsrecht: Versichertenstatus bei Tätigkeit einer psychoonkologischen Therapeutin im Krankenhaus

Urteil | 21. April 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Versäumen der Klagefrist, Rückwirkend behauptete Geschäftsunfähigkeit wegen Betäubungsmittelabhängigkeit, Ausweisung nach Verurteilung wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit räuberischer Erpressung in Tateinheit mit Körperverletzung (4 Jahre und 6 Monate), Gefahrenprognose bei erst kürzlich abgeschlossener Suchttherapie, die von Rückfällen geprägt war, Aufklärungsrüge wegen Nichteinholung von Sachverständigengutachten

Urteil | 21. April 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Beurteilungskompetenz des Gerichts über Prozess- bzw. Geschäftsfähigkeit eines Prozessbeteiligten

Urteil | 14. April 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

keine Zweifel an der Diagnose, Alkoholabhängigkeit, die im Rahmen eines Aufenthalts in einer Klinik mit dem Schwerpunkt, Abhängigkeitserkrankungen gestellt wurde, Entziehung der Fahrerlaubnis ohne weiteres Fahreignungsgutachten

Urteil | 14. April 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 6. April 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Untersagung des Erwerbs und des Besitzes erlaubnisfreier Schusswaffen und Munition, Kleiner Waffenschein, Blutalkoholkonzentration von 2,1 Promille und mögliches Führen und Gebrauchmachen einer Waffe oder eines gleichgestellten Gegenstands in diesem Zustand

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.